Meilensteine
Was haben wir bereits erreicht.
Soziales
Zur letzten Stadtratssitzung am 30. Mai 2025 gab es einen Grund zur Freude.
Unser Änderungsantrag mit der Variante 2 (Teilsanierung des Schochplan 74/75) wurde beschlossen. Die Kinder des Hortes Zauberburg und auch das Elternkuratorium haben lange gekämpft. Zur Seite stand Ihnen Stadtbezirksbeirat Manfred Böttcher.
BUGA 2035
Der Stadtrat von Dessau-Roßlau hat einen Durchführungsbeschluss für die Bundesgartenschau (BUGA) 2035 gefasst, was den Weg für die Gründung einer Trägergesellschaft und die Unterzeichnung des Vertrages mit der BUGA-Gesellschaft freimacht. Auch wenn es unterschiedliche Auffassungen zur BUGA in unserer Fraktion gibt, haben wir uns dafür ausgesprochen. Der ehemalige Vorsitzende des Finanzausschusses und Fraktionsvorsitzender Hendrik Weber sieht die Finanzierung als möglich. Bereits angeschobene Investitionsvorhaben können im Rahmen der BUGA endlich umgesetzt werden.
Tierparkkonzept 2030
Im Juni 2021 wurde durch den Stadtrat einstimmig ein Grundsatzbeschluss zum Tierparkkonzept 2030 gefasst. Zum Stadtrat am 26.02.2025 wurde bezüglich des Ankaufs des Bahnbetriebsgeländes als Erweiterungsfläche für den Tierpark ein Kompromiss gefunden. Der Stadtrat stimmte dafür, dass die Verwaltung das Vorkaufsrecht auf denkmalschutzrechtlicher Grundlage nicht ausüben soll, bis die Rechtslage mit der Bahn geklärt ist.
Haushalt
Nach langen Diskussionen wurde am 30. April endlich dem Haushaltsplan und dem Konsolidierungskonzept 2025 im Stadtrat zugestimmt. Vorab hatte unsere Fraktion nochmal den Rotstift an die Streichliste angesetzt.
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